Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Präsentation der Ergebnisse einer externen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2017/FB2/047  
Ö 5  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2013 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2013)  
2017/FB2/046  
Ö 6  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/005  
Ö 7  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/006  
Ö 8  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/007  
Ö 9  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/008  
Ö 10  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2017/BM/160  
Ö 11  
Genehmigung einer ÜPL Stromkosten Straßenbeleuchtung  
2017/FB1/163  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR 

 

   
    09.10.2017 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.


Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    19.10.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 12  
Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Anklam im Rahmen des Gemeinde-Leitbildgesetzes  
Enthält Anlagen
2017/FB2/048  
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift vom 21.08.2017 - öffentlicher Teil  
2017/ASF/037  
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 21.08.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung