Auszug - Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2017 - öffentlicher Teil  

Frau Rauchmann kritisiert, dass die Anlagen der Beschlussvorlagen nur noch im Bürger- und Ratsinformationssystem einzusehen sind. (siehe TOP 2 der Niederschrift) Frau Thurow schlägt vor, dass sich die Ausschussmitglieder, die kein Tablet besitzen, in der Verwaltung melden können und dann werden die Unterlagen ausgedruckt. Auch werden die Pläne zukünftig über Beamer an die Leinwand geworfen. Zu TOP 6 der Niederschrift interessieren sich die CDU-Mitglieder für die Kosten des Fundamentes der Zuckerschnecke im Kreisverkehr. Es wird darauf verwiesen, dass ein Beschluss in der Stadtvertretersitzung gefasst wurde, dass keine Kunstwerke mehr in Kreisverkehrsanlagen aufgestellt werden. Frau Thurow kennt nur den Beschluss aus der Haushaltsplanung für den Kreisverkehr Demminer Straße/Leipziger Allee. Die Verwaltung prüft, ob es so einen Beschluss gibt. Weiterhin wird das Problem der leerstehenden baufälligen Häuser angesprochen. Hierzu nahm Herr Lange auf der letzten Stadtvertretersitzung Stellung. Frau Thurow erklärt, dass im Sanierungsgebiet eine Zustandsbewertung vorliegt, aber für das gesamten Stadtgebiet sind wir nicht in der Lage so eine Übersicht zu erstellen. Zur Baumaßnahme „Schwimmhalle“  wird nach dem Stand gefragt. Hier muss die baufachliche Prüfung durch das Landesförderinstitut abgeschlossen werden und dann hoffen wir,dass die Fördermittelbescheide erteilt werden.

Über das Protokoll wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Frau Müller von der Presse verlässt um 18:25 Uhr die Sitzung.