Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 13 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.03.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
2017/FB1/126 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen |
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Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Kriemann, Manuela | |||||
Die CDU Fraktion spricht sich klar gegen diese und die folgende Beschlussvorlage sowie gegen das gesamt Projekt Parkhaus an dieser Stelle aus.
Im Zuge der Statements der anderen Fraktionen wird die Frage aufgeworfen, was jetzt bereits festgeschrieben ist und wo noch Mitspracherecht besteht, da man noch Änderungsbedarf bei der Größe sieht.
Frau Thurow erklärt, dass noch nichts festgeschrieben ist. Nach dem Beschluss liegt alles wieder aus und es findet wieder eine Abwägung statt. Nach der nächsten Auslegung kann die Verwaltung mit dem Investor verhandeln. Erst bei der nächsten Abwägung werden Dinge festgeschrieben.
Die CDU ist für einen Stopp der Planung, um weitere Kosten zu sparen und Alternativen - wie z.B. an der Südseite des Hafens, hinter dem alten Aldi oder neben dem Volkshaus - zu prüfen.
In der weiteren Diskussion werden nochmal Hintergründe zu Verfahrensabläufen, Bebauungs- und Masterplan erläutert.
Beschluss:
Die Abwägungsvorschläge der eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 3, Seite 1-7 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung beschließt das Ergebnis der Abwägung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 12 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 5 |