Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam
Zusatz: Um eine zügige und ordnungsgemäße Abarbeitung zu gewährleisten, machte es sich erforderlich Ihre Änderungsantrage in schriftlicher Kurzform in der Sitzung vorzulegen. Die Anträge können Sie mündlich erläutern. Ich bitte um Beachtung!

 Externer Berater

Der Mitarbeiter der beauftragten Firma hat erste Gespräche mit den Fachbereichsleitern geführt. Am 16.05.2017 werden die ersten der angeforderten Unterlagen übergeben.

Für den 31.08.2017 ist die Präsentation des Gutachtens in der Stadtvertretung geplant.

 

FAG

Die Planungen der Landesregierung zum neuen FAG könnten für die Hansestadt Anklam tendenziell vorteilhaft werden. Eine Quantifizierung ist noch nicht möglich, zumal der entsprechende Gesetzesbeschluss noch nicht vorliegt.

 

Steuereinnahmen des Bundes

Frau Zeretzke fragt nach der Weitergabe an die Kommunen und wann die Umsetzung erwartet werden kann.

Herr Dr. Butzke stellt darauf ab, das frühestens nach der Bundestagswahl sich etwas               in dieser Richtung bewegen wird.

 

Integrationskosten Flüchtlinge

Frau Zeretzke fragt weiterhin, nach einem Kostenersatz der Kosten der Hansestadt Anklam durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Herr Lange teilt mit, dass die Hansestadt Anklam für einen minderjährigen

unbegleiteten Flüchtling 100 EURO/Person als Kostenerstattung für 2016 erhalten               hat.

 

Seesportclub

Herr Wieczorkowski erkundigt sich nach dem Stand des Vergleiches, aus dem der Seesportclub 30.000 EURO an die BIMA zu zahlen hat.

Der Seesportclub hatte in einem Zeitungsartikel erklärt, dass seine Reserven aufgebraucht sind und er Hilfe für die Restzahlung von 20.000 EURO benötigt.

Es gib ein Schreiben des Seesportclubs an die Hansestadt Anklam.

Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales wird sich mit dieser

Angelegenheit befassen.