Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 8 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 19.10.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 20:03 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr | ||
Herr Meyer verlässt um 18:11 Uhr die Sitzung, damit sind noch 21 Stadtvertreter anwesend.
Gesellschaften
Die GWA hat 2016 einen Jahresüberschuss durch höherer Mieterlöse. Ein Drittel wird an die Stadt ausgezahlt.
Beim Flugplatz gab es drastische Einbrüche durch den Weggang der Bundespolizei. Eventuell kann durch die im Bau befindende Gasleitung etwas abgefedert werden, da diese Räumlichkeiten anmieten wollen. Für den Haushalt 2018 wird man sich wieder auf einen Zuschuss einstellen müssen und prinzipiell muss überlegt werden wie sich alles zukünftig gestalten soll.
Beim Binnenhafen sieht es sehr schlecht aus. Ab 2018 werden regelmäßig Zuschüsse notwendig sein. Mit einer Besserung ist nicht zu rechnen. Die GmbH ist substanzlos und es sollte die Möglichkeit eines Verkaufes in Betracht gezogen werden.
Schwimmhalle
Die Finanzierung war sichergestellt. Jetzt hat aber ein baufachlicher Prüfer festgesellt, dass man mit den Sanierungskosten nur ca. eine Million Euro unter den Kosten für einen Neubau liegt. Deshalb muss jetzt eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt werden. Da es eine aufschiebende Bedingung ist, wird bis Mitte 2018 nichts passieren.
Schulcampus
Die sechs Millionen Eigenmittel werden im Haushalt 2018 als Kredit aufgeführt werden. Zwei Millionen Euro zur Gesamtfinanzierung fehlen noch.
Verkauf Waldflächen
Kein neuer Stand – weiterhin alles auf Eis gelegt.
Ikareum
2016 wurde ein Beschluss gefasst, das Projekt zu fördern. Fachliche Planungen brauchen bis Planungsphase drei. Das hat dann natürlich ein gewisses Kostenvolumen. Die Verwaltung hat weiter am Projekt gearbeitet um nicht 9 Monate ungenutzt ins Land streichen zu lassen. Die Verwaltung setzt nur um, was die Stadtvertretung per Beschluss beauftragt hat.
Haushalt
Am 15.02.2018 soll der nächste Haushaltsplan in die Stadtvertretung eingebracht werden.
Parkplätze
Der Parkplatz in der Burgstraße ist wieder beräumt. Aber die ganze Geschichte Parkplatzmangel hält Herr Galander für ein Phantom. Im gesamten Stadtgebiet stehen ausreichend kostenfreie Parkplätze zur Verfügung. Parken auf dem Markt wird es während seiner Legislatur nicht geben.
Continental
Die Verträge mit Continental sind inzwischen notariell beglaubigt.
Am 14.11.2017 wird der Stakeholder Dialog stattfinden. Und eventuell auch der erste Spatenstich.
Städtepartnerschaften
19.10.-21.10.17 mit Landwirten aus der Region nach Ustka
24.10.17 Jugendliche aus Limbazi zu Besuch
08.12.-10.12.17 Delegation nach Heide
Veranstaltungen
Herr Galander bedankt sich bei den Stadtvertretern für die Teilnahme und Unterstützung beim Ball der Vereine, sowie dem Seniorenkaffee.
Neubesetzung Stellen im Rathaus
Es gibt vier neue Mitarbeiter in der Verwaltung. Frau Woydt in der Anklam Information, Frau Dierberg im Hochbau, Frau Brust-Möbius im Klimamanagement und Herr Lass als Politeur.
Termine
11.11.2017Schlüsselübergabe an ACC
19.11.2017 Volkstrauertag ab 10:30 Uhr auf dem alten Friedhof
15.12.-17.12.2017Adventsmarkt
Abschließend kündigt Herr Galander an, das bis zum 07.12.2017 der Saal mit neuer optischer Ausrüstung und neuer Tontechnik versorgt wird.