Auszug - Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2017 - öffentlicher Teil  

Fritz-Reuter-Ensemble – Zuschuss Turnhalle Wollweber Straße

Herr  C. Schröder hat zur Kenntnis nehmen müssen, das die Zuwendung des parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern um den Zuschussbetrag der Hansestadt Anklam gemindert worden ist. Damit tut sich wieder eine Finanzlücke in der Gesamtfinanzierung auf. Mit der Vorlage der Verwaltung wurde suggeriert, dass die Maßnahme mit dem Zuschuss der Hansestadt Anklam ausfinanziert ist.

Hätte er vor dem Beschluss von der Minderung der Zuwendung des parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern gewusst, hätte er dem Beschlussvorschlag der Stadt nicht zugestimmt.

Sollte es nochmals Anträge geben, die mit einer Zuwendung des parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern operieren, erwartet er, dass der Vorlage der Bescheid des parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern beiliegt.

Die Verwaltung hat von dem Abzug durch den parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern erst im Nachherein erfahren. Soweit bekannt, bringt das FRE den erneuten Fehlbetrag auf.

Das Statement von Herrn C. Schröder führt nicht zu einer Änderung der Niederschrift vom 16.11.2017 – öff. Teil.

Die Hauptausschussmitglieder stimmen über die vorliegende Fassung ab.   

Abstimmungsergebnis: