Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

Herr Dr. Butzke verkündet, dass der Haushalt 2018 fertig ist und derzeit vervielfältigt und gebunden wird. Da eine zweite Lesung gewünscht war, schlägt Herr Dr. Butzke vor, am 29.01.2018 eine Sondersitzung für die erste Lesung vorzuschalten, damit am 29.02.2018 wie geplant die Empfehlung ausgesprochen werden kann und die Stadtvertretung am 15.02.2018 entscheiden kann.

 

Es wird über die vorgeschlagene Vorgehensweise abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Weiterhin informiert Herr Dr. Butzke, dass am 19.01.2018 der neue Termin im Innenministerium Schwerin geplant ist. Neben dem Bürgermeister werden er selbst und Frau Thurow an dem Termin teilnehmen. Vom Landkreis werden Herr Wille und Frau Ring da sein. Eventuell ergibt sich durch den Termin noch etwas für das Haushaltssicherungskonzept.

 

Herr Denda möchte wissen, ob auf städtischen Flächen Glyphosat genutzt wird.

Frau Thurow erklärt, dass sie nicht sagen kann, was landwirtschaftliche Betrieben auf den von der Stadt verpachteten Flächen nutzen. Aber auf städtischen Flächen, welche durch die Stadt selber bewirtschaftet werden, wird kein Glyphosat benutzt.

 

Herr Göritz fragt, ob es einen Fahrplan gibt, wann die städtischen Gebäude an die Fernwärme der GWA angeschlossen werden.

Frau Thurow sagt, dass es keinen konkreten Terminplan gibt, zumal es auch von der GWA und der Fernwärmeleitung abhängig ist. Es ist aber Teil des Klimaschutzkonzeptes und man ist dazu im Gespräch.

 

Nach dem Stand zum Projekt Sanierung Schwimmhalle fragt Herr Wieczorkowski.

Frau Thurow führt aus, dass es, anders als in der Presse zu lesen, weder Differenzen noch Probleme gibt. Es gab eine baufachliche Prüfung, die Planung und Finanzen geprüft hat. Auflage dieser Prüfung war eine fiktive Berechnung für die Sanierung Schwimmhalle und einem Neubau. Das muss erbracht werden. Noch gibt es keine Fördermittelbescheide.

Frau Zeretzke ergänzt, dass sie es sehr negativ findet, dass die Stadtvertreter in dem Zeitungsbericht so mit rein gezogen wurden. Stadt und Politik streiten nicht darüber – der Bürgermeister hat über den Stand informiert und die Stadtvertretung hat das zur Kenntnis genommen.