Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17:00 Uhr (keine Pausenversorgung, da kleiner gemeinsamer Jahresausklang im Anschluss der Sitzung)
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 27.10.2022  
2022/SVV/057  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 22.09.2022      
Ö 5  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam 2022  
2022/BM/417  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung der Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 2022/BM/420  
Ö 9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 3-2022 "Solarpark Stretense" in Verbindung mit der 3. Ergänzung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 2022/FB1/639  
Ö 10  
apl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "Sanierung der Straße Am Stadtwald - hier: Planungs - und Vermessungsleistungen"  
2022/FB1/643  
Ö 11  
Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" 2023, LFM - IKAREUM  
2022/FB1/651  
Ö 12  
üpl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "IKAREUM-INTERREG"  
2022/FB1/652  
Ö 13  
Anpassung von Richtlinien und Satzungen der Hansestadt Anklam an umsatzsteuerrechtliche Anforderungen gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG  
Enthält Anlagen
 2022/FB2/292  
Ö 14  
Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Ringstraße  
Enthält Anlagen
 2022/SPD/019  
Ö 15  
Widerruf der Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes nach § 27 Abs. 22 und 22a UstG  
Enthält Anlagen
 2022/FB2/295  
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Sonstiges      
Ö 18  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022 - öffentlicher Teil  
2022/SVV/057  
     
   
N 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 20     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Veräußerung einer Fläche am Schanzenberg      
N 22     Auftragsvergabe 02 Rohbauarbeiten für den Neubau des Regionalen Informations- und Tourismuszentrum      
N 23     Auftragsvergabe: Abbruch Betriebsgebäude Werftstraße 3-5, 17389 Anklam"      
N 24     Grundstück im Mittelfeld, Akazienstraße 71 - Belastungsvollmacht      
N 25     Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe Kommunaldarlehen in Höhe von 2.934.000,00 EUR      
N 26     Auftragsvergabe Lieferung, Montage und Inbetriebnahme eines Sirenenwarnnetzes auf dem Gebiet der Hansestadt Anklam (Die Submission erfolgt erst in der 50.KW - die Vorlage wird nachgereicht.)      
N 27     Sonstiges      
N 28     Schließen der Tagung