Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Bestätigung des Beschlusses über die Annahme des Bebauungsplanes 2-2007 "Am Flugplatz" als Satzung  
Enthält Anlagen
2016/FB1/073-001  
Ö 5  
3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Beschluss über 1.) die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen und Bedenken und 2.) die erneute Auslegung und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2023/FB1/662  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.1  Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

1.2  Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung keine Anregungen und Bedenken innerhalb der vorgegebenen Frist geäußert wurden.

1.3  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

2.1  Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes

2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen in der vorliegenden Fassung.

2.2  Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit den Anlagen sind gemäß

§ 4 Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange von den geänderten oder ergänzten Teilen abgeben werden können.

2.3  Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können.

 

 

   
    22.03.2023 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.1  Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

1.2  Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung keine Anregungen und Bedenken innerhalb der vorgegebenen Frist geäußert wurden.

1.3  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

2.1  Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes

2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen in der vorliegenden Fassung.

2.2  Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit den Anlagen sind gemäß

§ 4 Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange von den geänderten oder ergänzten Teilen abgeben werden können.

Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

   
    30.03.2023 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.1  Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

1.2  Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung keine Anregungen und Bedenken innerhalb der vorgegebenen Frist geäußert wurden.

1.3  Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

2.1  Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes

2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen in der vorliegenden Fassung.

2.2  Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit den Anlagen sind gemäß

§ 4 Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange von den geänderten oder ergänzten Teilen abgeben werden können.

Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 6  
2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Nördlich und Östlich des Siedlungsbereiches "Stretense", entlang der Bundesstraße B 197 i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense"" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/FB1/664  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" i.V.m. 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/FB1/665  
Ö 8  
Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam - 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2023/FB1/667  
Ö 9  
Sanierung Bahnhofsgebäude  
2023/Gem/010  
Ö 10  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 11  
Sonstiges      
Ö 12  
Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil  
2023/BSI/052  
     
   
N 13     Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2023 - nichtöffentlicher Teil      
N 14     Informationen des Fachbereiches      
N 15     Sonstiges      
N 16     Schließen der Sitzung