Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Bestätigung des Beschlusses über die Annahme des Bebauungsplanes 2-2007 "Am Flugplatz" als Satzung  
Enthält Anlagen
2016/FB1/073-001  
Ö 5  
3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Beschluss über 1.) die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen und Bedenken und 2.) die erneute Auslegung und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2023/FB1/662  
Ö 6  
2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Nördlich und Östlich des Siedlungsbereiches "Stretense", entlang der Bundesstraße B 197 i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense"" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/FB1/664  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
  3. Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.
  5. Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

   
    22.03.2023 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
  3. Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.

Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

   
    09.05.2023 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
  3. Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.

Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

  

   
    10.05.2023 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
  3. Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.

Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Andrejewski, Michael

Enthaltung

Baumgärtner, Friedrich

Dagegen

Becker, Dr. Georg

Dafür

Berlin, Alexandra

Dafür

Brüsch, Andreas

Dafür

Campe, Hannes

Dagegen

Denda, Christopher

Dafür

Diedrich, Torsten

Dafür

Göritz, Steffen

Enthaltung

Hagemann, Hans-Joachim

Dafür

Hübner, Olaf

Dafür

Kramber, Marco

Dafür

Kohn, Bernd

Dagegen

Kuzinski, Sandro

Enthaltung

Rauchmann, Claudia

Enthaltung

Reese, Sigrun

Dafür

Scheil, Mareike

Dafür

Schultz, Dr. Uwe

Dafür

Schulz, Marco

Enthaltung

Trapp, Jürgen

Dafür

Uhteg, Marco

Dafür

Zerbe, Ilona

Dafür

Zeretzke, Monika

Dagegen

 

 

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

5

  

Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" i.V.m. 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/FB1/665  
Ö 8  
Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam - 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2023/FB1/667  
Ö 9  
Sanierung Bahnhofsgebäude  
2023/Gem/010  
Ö 10  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 11  
Sonstiges      
Ö 12  
Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil  
2023/BSI/052  
     
   
N 13     Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2023 - nichtöffentlicher Teil      
N 14     Informationen des Fachbereiches      
N 15     Sonstiges      
N 16     Schließen der Sitzung