| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 27.02.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 18:50 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
| Zusatz: | Pause 17.00 Uhr | ||
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Herr Galander informiert, dass es zwei Dringlichkeitsvorlagen gibt. 2020/FB3/035 (Annahme einer Spende) und 2020/FB1/338 (Grundstück Hospitalstraße in 17389 Anklam – Grundschuldbestellung) und bittet um die Aufnahme auf die Tagesordnung.
Herr Brüsch sagt, dass er die Tagesordnungspunkte 11 und 12 von der Tagesordnung nimmt, da keine finanzielle Deckung angegeben ist und ein Beschluss nach §31 II KV M-V rechtswidrig ist.
Es folgt eine kurze Diskussion über die Richtigkeit dieser Entscheidung.
Herr Galander stellt klar, dass es nicht richtig ist, dass das Präsidium Beschlüsse von der TO nimmt. Bei Rechtswidrigkeit muss der Bürgermeister widersprechen.
Die Beschlussvorlagen bleiben auf der Tagesordnung.
Herr Brüsch lässt über die Aufnahme der Vorlage 2020/FB3/035 auf die Tagesordnung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Und anschließend über die Vorlage 2020/FB1/338.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Diese Tagesordnungspunkte werden als Punkt 13 und 17 aufgenommen, die anderen Punkte werden dementsprechend verschoben.
Über die so geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 23 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |