Auszug - Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023  

Frau Bienert erläutert die ÜPL/APL Ausgaben und begründet diese mit den enorm erhöhten Preissteigerungen.

Herr Göritz erkundigt sich nach dem Stand zum Kreisel in der Pasewalker Straße.

Frau Bienert erklärt, dass pro Jahr nur an einem Kreisverkehr gebaut werden soll, um eine machbare Straßenführung durch die Stadt zu gewährleisten. Derzeit wird nur die Planung

für den Schlaufen-Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße ausgeschrieben.

Herr Uhteg erfragt, ob die Mittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED rausgenommen wurden oder nur verschoben.

Frau Bienert bejaht die Verschiebung.

Herr Trapp fasst zusammen, dass die Deckung gegeben ist und lässt im Block abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen

1. „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98€ (ÜPL),
2. „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 307.391,67€ (ÜPL),
3. „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung“ in Höhe von 44.000,00€ (APL) sowie
4. „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 175.800,00€ (ÜPL)

Erläuterungen:

1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98 € zugunsten des Produktsachkontos 11403-7852200 (Betriebshof - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201.

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €;

Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.

2. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 307.391,67 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3359.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.

3. eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung Anklam“ in Höhe von 44.000 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3366.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).

4. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 175.800 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3363.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).

Abstimmungsergebnis: