Auszug - üpl-Ausgabe zur Deckung des Fehlbedarfs im Produkt 54100, Maßnahme 3363, Produktsachkonto 7852200 für die Vergabe des Auftrags für den "Neubau eines Kreisverkehrs Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Landstr."  

Frau Zeretzke erfragt, warum die Vorlage nicht als Dringlichkeitsvorlage im Finanzausschuss vorgelegen hat. Herr Trapp hätte die Vorlage auch im Finanzausschuss gesehen.

Frau Wittmann-Stifft erläutert, dass die Vorlage in den Ausschüssen gegeben worden wäre, wenn diese rechtzeitig fertig gewesen wäre. Das Auswertungsergebnis lag erst am Dienstag, den 24.02.2023 vor. Wir haben noch einen Tag gebraucht, um eine Deckung zu finden.

Herr Galander ergänzt die Aussage von Frau Wittmann-Stifft und teilt mit, dass eine Dringlichkeitsvorlage vermieden werden wollte.

Herr Marco Schulz nimmt um 16:17 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 24 Stadtvertreter anwesend.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das HH-Jahr 2023 zur Finanzierung von Baukosten in Höhe von 350.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3363 – 7853200 „Gemeindestraßen - Neubau eines Kreisverkehrs Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Landstr.“

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 12600-3205-7852200 „Freiwillige Feuerwehr/Katastrophenschutz - Bauliche Investitionen FFW-Gebäude Anklam“

Abstimmungsergebnis: