Antrag:
Herr Göritz (CDU) beantragt:
Die Aufwendungen (Unterhaltung Kunstgegenstände ohne Mehrwertsteuer“, Produkt 25100, Konto 5234200 werden um 9.500 EURO gekürzt. Der neue Ansatz 2017 beträgt 5.000 EURO.
Das Konto 5234200 darf sich nicht aus dem Budget bedienen und auch nicht an das Budget abgeben (Status informativ).