Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 16.11.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 16:00 - 17:45 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | ||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | ||
Herr Dr. Schultz
Herr Dr. Schultz hat in der vorangegangenen Sitzung eine persönliche Erklärung zur Annahme einer Spende abgegeben. Er vermisst eine entsprechende Protokollnotiz
Hinweis:
Der Hauptausschuss hat keine eigenen Geschäftsordnung. Es ist daher die
Geschäftsordnung der Stadtvertretung anzuwenden. In § 18 der Geschäftsordnung sind Regularien zur Niederschrift festgelegt:
§ 18 Abs. 1
Über jede Sitzung …. ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Sitzungsniederschrift soll als Ergebnisniederschrift unter Verzicht auf die Festlegung der Einzelheiten der
Verhandlungen gefertigt werden. Sie muss die in dieser Geschäftsordnung
vorgesehenen Vermerke enthalten, insbesondere …….
§ 18 Abs. 2
Jede Sitzungsteilnehmerin/jeder Sitzungsteilnehmer kann beantragen, dass eine von ihr/ihm selbst abgegebene Äußerung in der Niederschrift aufgenommen wird. Einem solchen Antrag ist ohne weiteres zu entsprechen, wenn er vor Beginn der
Ausführungen gestellt wird.
Frau Monika Zeretzke
Frau Zeretzke bitte um Korrektur eines Eintrages im Bürgerinformationssystem der Homepage der Hansestadt Anklam. Dort ist an einer Stelle als Parteienname noch „PDS“ vermerkt.
Frau Zeretzke möchte wissen, ob es vom Innenministerium bereits eine Reaktion auf den Abschlussbericht des externen Beraters zur Verwaltungsuntersuchung gibt.
Es liegt noch nichts vor. Für den 08.12.2017 ist ein Gesprächstermin in Schwerin
vereinbart.
Die Hauptausschussmitglieder stimmen über den öffentlichen Teil der Niederschrift ab.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |