Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Di, 22.09.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
Zusatz: | Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln! | |||||||
2020/FB1/397 Aufstellung eines Bebauungsplanes B3-2020 "Solarpark Stretense" in Verbindung mit der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Wussow, Heike | |||||
Zur Beschlussvorlage sind Gäste anwesend, Herr Markus Brosch von der Firma Anumar Solar GmbH sowie Herr Alexander von Zwehl von der Bavaria Saatzucht Stretense.
Herr Masch beantragt Rederecht für den Ortsvorsteher, Herrn Marko Schulz.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Herr Brosch stellt in einer Präsentation die Firma, sowie das Vorhaben in Stretense vor (Präsentation ist Anlage zum Protokoll).
Herr Schulz stellt seine Stellungnahme für den Ortsteil Stretense vor. Diese ist dem Projekt auf Grund diverser Punkte negativ gegenüber gestellt.
Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Brosch und auch von Herrn von Zwehl beantwortet. Frau Thurow erklärt, dass Detailfragen sowie die Bürgerbeteiligung im Zuge des B-Plan-Verfahrens durchgeführt werden.
Die gesamt Thematik wird ziemlich kontrovers diskutiert.
Herr Masch bittet, bis zur Stadtvertretung in Erfahrung zu bringen, wie viel Gewerbesteuereinnahmen durch die Fotovoltaik Anlage auf dem Flugplatz in der Stadtkasse eingegangen sind. Frau Thurow wird dies in Erfahrung bringen. Auf jeden Fall erhält die Stadt Pachteinnahmen für diese Anlage.
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes 1-2020 Solarpark Stretense“.
2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
3. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 3 |