Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 14.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Da keine Einwohner anwesend sind, verzichtet Herr Galander auf das Verlesen der Belehrung. Die Stadtvertreter haben das Wort.

 

Herr Dr. Schultz berichtet über die Situation in Wusseken, bedauert, dass hier keine Lösung gefunden wurde und fragt, ob der Mülleimer dort nicht von der Stadt geleert wurde.

Herr Galander sagt, dass er in Bezug auf Wusseken gemacht hat, was beschlossen wurde. Das Amt will zunächst ein Konzept erstellen lassen. Bisher kam keine Rückmeldung. Ansonsten liegt der See nicht im Gemeindegebiet, die Stadt ist also für die Müllentsorgung nicht zuständig, was aber nicht heißt, dass man auf Nachfrage nicht unterstützen kann

 

Weiter möchte Dr. Schultz wissen, ob es für die Flächen, die der ASB veräußert, keine Regelungen im Kaufvertrag gab zur Bauverpflichtung und ob der Mehrerlös der Stadtkasse zugeht.

Frau Zeretzke hakt hier ein, ob es keine Rückfallklausel gab und das auch Sie dafür ist, dass der Mehrerlös der Stadt zu Gute kommt.

Herr Galander führt aus, dass der ASB die Flächenaus privater Hand ersteigert hat. Es gibt also keinerlei Verträge mit der Stadt. Man war mit dem ASB immer im Kontakt aber letztlich kann der ASB mit seinem Grundstück machen was er will.

 

Wie der Stand beim öffentlichen Grillplatz ist, fragt Dr. Schultz.

Die Widerherstellung nach dem Vandalismus erfolgt noch diese Woche. Der Betriebshof hat den Grillplatz wieder in ihrer Kontrollroute aufgenommen.

Herr Göritz fragt nach den Kosten für die Wiederherstellung. Herr Galander sagt, dass die angefallenen Kosten nachgereicht werden.