Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Herr Nauke informiert über das Schreiben der GWA vom 22.11.2022. In diesem Schreiben erklärt die GWA, dass die Warmwasseraufbereitung im Volkshaus abgestellt wird. Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister Herrn Galander wird dies auch für die städtischen Sportstätten umgesetzt wird. Hintergrund sind Energiesparmaßnahmen. Herr Nauke sieht hierin eine Verschiebung auf die Privathaushalte und ein Touch der Symbolpolitik.

Herr Trapp sieht es ähnlich wie Herr Nauke. Er ist der Meinung, dass die Sparmaßnahme nicht zu Ende gedacht ist und der Einspareffekt nicht erkennbar ist.

Es gibt eine rege Diskussion zu diesem Thema.

Herr Nauke stellt einen Dringlichkeitsantrag zur Wasserversorgung in städtischen Sportstätten. In dem Beschluss geht es darum, dass die Anordnung zur Abstellen der Duschen in den städtischen Sportstätten sowie die Anordnung der GWA für das Volkshaus ab dem 01.12.2022 mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird. Hierzu gibt es eine positive Rückmeldung und die Mitteilung, diesen auch an den Kulturausschuss zu senden.

Herr Trapp lässt über den Dringlichkeitsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Trapp beklagt, dass in diesem Jahr keine Weihnachtsbäume an den städtischen Schulen von der Stadt gestellt wurden. Die Schulen haben die Mitteilung erhalten, dass sie diese selber kaufen müssen und die Beleuchtung mit Batterien betrieben werden soll. Herr Trapp findet diese unmöglich auch im Hinblick auf die Corona-Pandemie.

Herr Trapp bekommt Zustimmung von den anderen Ausschussmitgliedern.

Frau Zeitz gibt die Info, dass Frau Wittmann-Stifft Gelder für die Weihnachtsbäume an den Schulen freigegeben hat.

 

Herr Nauke erkundigt sich, ob die Baumaßnahme in der Ringstraße nächstes Jahr begonnen wird.

Frau Bienert nimmt das Thema mit und gibt die Info weiter.

Herr Lange informiert, dass es bei der Ringstraße Probleme mit der Löschwasserplanung in Bezug auf die Spantekower Straße gibt. Die Ringstraße hängt mit der Spantekower Straße zusammen. Die finanziellen Auswirkungen sind sehr hoch.

 

Frau Bienert gibt noch einige Informationen zum Thema Energiesparmaßnahmen weiter. Im Juli hat die Stadt ein Schreiben vom Landkreis erhalten. Hier wurde die Stadt aufgefordert Energiesparmaßnahmen durchzuführen. Verschiedene Maßnahmen wurden durchgeführt.