Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 12 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 02.02.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 17:18 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr - Achtung keine Pausenversorgung - | ||
Wohnungsmarktstrategie
-Termin Vorstellung Wohnungsmarktstrategie findet am 23.02.2023 mit dem Ministerium statt
Interessenbekundung für Grundschule und Hortneubau
-wurde abgeben an den Landkreis
-Richtlinie über das Investitionsprogramm zum lnfrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Ganztagsausbauinvestitionsförderrichtlinie - GanztagslnvestFöRL M-V)
Entwicklung „Schulcampus Mittelfeld" in Anklam zur Unterbringung der Grundschule ,,Gebrüder Grimm" und der Regionalen Schule „FriedrichSchiller" + neuer Sporthalle
-geplant dieses Jahr in Angriff zu nehmen
-Beginn voraussichtlich 2025 aufgrund der finanziellen Mittel und der Förderungen
Schulcampus Baustraße
-Richtfest war am 20.01.2023
-im Neubau Fenster zu ca. 90% eingebaut, Hülle geschlossen,
-im Altbau und Neubau laufen die Installationsarbeiten Heizung und Sanitär, Elektro,
-Bauheizung läuft,
-in Kürze laufen letzte Abstimmungen mit den Schulen zur Ausstattung;
-Ausschreibungen in Planung - Trockenbau , Putz, WDVS
-geplanter Umzug Winterferien 2024
Digitalisierung Grundschule „Villa Kunterbunt"
-Angebote für passive Verkabelung liegen vor und werden ausgewertet, Ausführung etwa
-Februar/März
Betriebshof (Johann-Friedrich-Böttger-Str.)
-Halle fertiggestellt und übergeben,
-Pflaster im Bereich der Parkplätze fertiggestellt,
-Arbeiten beginnen wieder diesen bzw. nächste Woche
-Fertigstellung ca. März/ April 2023, abhängig von Witterung und Asphalteinbau; - Umzug April
Gellendiner Weg 3. BA
-letzte Arbeiten an Nebenanlagen, z. Bsp. Palisaden zu höher liegenden Grundstücken,
-Fertigstellung ca. März/ April 2023, abhängig von Witterung und Asphalteinbau
Stadtmauer 2. BA
-Arbeiten ruhen zurzeit, aufgrund der Temperaturen keine Maurerarbeiten möglich,
-Sperrung der Mauerstraße daher vorübergehend aufgebhoben (seit Jahresende 2022)
Nikolaikirche
-Arbeiten am Fußboden momentan abgeschlossen, Ausstellung geöffnet,
-Planungen für Emporen zur Prüfung beim LFI und Bauantrag beim LK in Bearbeitung;
-RITZ
-Tiefbauarbeiten einschl. Vorarbeiten für Rohbau abgeschlossen,
-Vorbereitungen für Rohbauarbeiten laufen, Anf. Februar sollen die Kräne aufgestellt werden;
-Für den Turm mit Turmspitze wird die LP3 - Entwurfsplanung erstellt
Werftstraße
-Abriss 1. Teil erfolgt
Ruderhaus
Fast fertiggestellt - demnächst Abnahmetermine
Kleinbahnweg
-ab 13.02.
Schlaufenkreisel
-geplant Baubeginn 06.03.2023 Eckstraße
Klimaschutzmanager
-Fördermittel in Höhe von 77.960 € wurden beantragt
-Fördermittelgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
-Status: Antrag ist gestellt worden, Bewilligungszeit: ca. 9 Monate
Spielplatzkonzept
-Umfrage läuft bis zum 24.02.2023
-Vorstellung in der SVV 15.06.
-Das Konzept ist zu 90 % fertig
-Einarbeitung der Umfrage und Endabstimmung mit FBL l /BM 03/04 23
Einweihung Schloss GS "Gebrüder Grimm"
-am Freitag den 03.02.2023 um 8:00 Uhr
Grundsteuerreform
-Zuarbeit an FA bezüglich der Grundsteuerreform fristgerecht am 31.01.2023 abgegeben
Solarpark Stretensee
-Bescheid über Zielabweichungsverfahren - Flächengröße von 149,67 ha
-Einvernehmen wurde mit dem Schreiben vom 29.12.2022 seitens des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V erteilt
Kriegsschule
-Anfang des Jahres Gespräch mit Eigentümer gehabt
-Bauministerium in Schwerin ist damit beschäftigt
-Maßnahme kann nur durch eine gesonderte Förderung aus der Städtebau Förderung außerhalb des Sanierungsgebiets, als Einzeldenkmal, gefördert werden
-andere Lösungen sind fehlgeschlagen
-ohne Förderung ist eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nicht tragbar
Hansequartier
-weitere Absprachen laufen
Südanbindung Usedom
-Wiederaufbau der Karniner Eisenbahn
-am 01.02.2023 sollte ein Termin mit Minister Meier und Vertretern der Deutschen Bahn in Zirchow auf Usedom stattfinden
-Verschiebung auf 02.03.2023
-nur für geladene Gäste
-Verschiebung aufgrund Erkrankung des Ministers
Flüchtlingslage
-seit Anfang des Jahres gibt es eine Unterbringungsstation für minderjährige ab 14: Jahren in der August Bebel Straße
-diese wird von der AWO betreut
-Landkreis wird mit dem jetzigen Eigentümer der ehemaligen Gemeinschaftsunterkunft in der Max Planck Straße am Montag in Kontakt treten, um das Gebäude ggfs. wieder zu reaktivieren
Mangellage
-Landkreis hat zu Beginn des Jahres eingeladen nach Lassan
-Erkenntnis war, einige haben viel getan, wie Anklam
-Aussage vom Landkreis: Es kommt der nächste Winter, diesen bekommen wir vielleicht ohne Probleme über die runden
Finanzen
-es wird einen positiven Jahresabschluss 2022 geben
-aus jetziger vorläufiger Finanzrechnung ergibt sich ein Überschuss von 1,6 Millionen Euro
-wenn der Saldo aus 2021 von minus 1,1 Millionen abgezogen wird bleibt eine halbe Million übrig
-damit wäre der Finanzhaushalt künftig konsolidiert
Termine
Einladung zum Östereggen-Hohnbeer in Heide am 25.02.2023
-2 Vertreter der Stadt mit Ehefrau/Partner können teilnehmen
-bei Interesse an Frau Bothmann wenden bis zum 10.02.2023
Reise nach Lettland
-800. Jubiläum der Stadtgründung steht an
-vom 03.08. – 06.08.2023
-Fritz Reuter Ensemble wird mit einer großen Delegation zusammen mit der Pommerschen Bläsergruppe als Kulturbeitrag anreisen
-offizielle Delegation von 6 – 8 Personen aus der Verwaltung und Politik sollen mit anreisen
-bei Interesse über die Whats App Gruppe bekanntgeben oder per Mail an Frau Bothmann
Marktfrieden in Heide
-vom 06.07. – 09.07.2023
-Reise mit einer Delegation ist geplant
18. Anklamer Hansefest
-Künstlervertrag wurde diese Woche unterschrieben
-Hauptakt am Freitagabend ist die Künstlerin LOONA