| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 02.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:29 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
| 2017/FB2/039 Korrespondierende Maßnahmen zur Kostensenkung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Hirschmann, Peggy | |||||
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Herr Gabe bemängelt, im Namen der Fraktion der CDU, dass die Vorlage nicht dem Ausschuss für Finanzen vorgelegt worden ist. Er stellt den Antrag, die Vorlage zur Beratung in den Ausschuss für Finanzen zu verweisen und dann zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung wieder vorlegen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 14 |
Enthaltungen: | 0 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt zur finanziellen Sicherstellung der mit dem 4. Nachtragshaushaltsplan 2015/16 beschlossenen Altersteilzeitregelung mit verbindlicher und verpflichtender Wirkung für das im Ergebnis der externen Untersuchung aufzustellende Haushaltssicherungskonzept HSK 2017 nachfolgende korrespondierende Maßnahmen zur Kostensenkung:
Im Stellenplan zum Haushaltsplan 2017 sind ku-Vermerke dergestalt anzubringen, dass
erfolgt. Die damit und mit dem für die Personalstelle 1.201.4 bereits beschlossenen kw-Vermerk verbundenen Personalminderaufwendungen sind im HSK wie in Anlage 5 für den Konsolidierungszeitraum ausgewiesen zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 9 |