Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 15.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023  
Enthält Anlagen
 2022/FB1/623  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen

  1. „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98€ (ÜPL),
  2. „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 307.391,67€ (ÜPL),
  3. „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung“ in Höhe von 44.000,00€ (APL) sowie
  4. „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 175.800,00€ (ÜPL)

Erläuterungen:

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98 € zugunsten des Produktsachkontos 11403-7852200 (Betriebshof - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201.

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €;

Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 307.391,67 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3359.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.

 

  1. eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung Anklam“ in Höhe von 44.000 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3366.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 175.800 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3363.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).

 

 
   
    15.08.2022 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen

  1. „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98€ (ÜPL),
  2. „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 307.391,67€ (ÜPL),
  3. „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung“ in Höhe von 44.000,00€ (APL) sowie
  4. „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 175.800,00€ (ÜPL)

Erläuterungen:

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98 € zugunsten des Produktsachkontos 11403-7852200 (Betriebshof - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201.

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €;

Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 307.391,67 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3359.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.

 

  1. eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung Anklam“ in Höhe von 44.000 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3366.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 175.800 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3363.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

  

 
   
    17.08.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen

  1. „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98€ (ÜPL),
  2. „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 307.391,67€ (ÜPL),
  3. „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung“ in Höhe von 44.000,00€ (APL) sowie
  4. „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 175.800,00€ (ÜPL)

 

 

 

 

Erläuterungen:

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98 € zugunsten des Produktsachkontos 11403-7852200 (Betriebshof - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201.

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €;

Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 307.391,67 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3359.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.

 

  1. eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung Anklam“ in Höhe von 44.000 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3366.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).

 

 

 

 

 

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 175.800 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3363.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

 
   
    25.08.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen

  1. „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98€ (ÜPL),
  2. „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 307.391,67€ (ÜPL),
  3. „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung“ in Höhe von 44.000,00€ (APL) sowie
  4. „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 175.800,00€ (ÜPL)

 

Erläuterungen:

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Halle Betriebshof“ in Höhe von 475.152,98 € zugunsten des Produktsachkontos 11403-7852200 (Betriebshof - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201.

Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €;

Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße/Friedländer Landstraße“ in Höhe von 307.391,67 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3359.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €;

Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €;

sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.

 

  1. eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung der Maßnahme „Erschließung Demminer Landstraße/Ortsumgehung Anklam“ in Höhe von 44.000 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3366.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).

 

  1. eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Maßnahme „Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Str./Friedländer Landstr.“ in Höhe von 175.800 € zugunsten des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3363.

Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).

. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

 
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
 2022/RPA/035  
Ö 6  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2022/RPA/036  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
Enthält Anlagen
 2022/RPA/037  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
2022/RPA/038  
Ö 9  
Sonstiges      
Ö 10  
Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2022 - öffentlicher Teil  
2022/ASF/070  
     
   
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Sonstiges      
N 13     Schließen der Sitzung