Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 05.12.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:23 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
2022/FB1/643 apl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "Sanierung der Straße Am Stadtwald - hier: Planungs - und Vermessungsleistungen" | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Häusler, Katharina | |||||
Frau Bienert erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Göritz erkundigt sich ob mit der GKU auch über die Ringstraße gesprochen wurde.
Frau Bienert teilt mit, dass erst die Spantekower Straße fertig sein muss. Hierzu muss eine Klärung mit dem Landkreis erfolgen.
Frau Zeretzke moniert, dass über die Ringstraße gesprochen wird. Der Beschlussvorschlag geht über die Straße am Stadtwald und daher muss hierüber gesprochen werden.
Herr Nauke erkundigt sich, ob für die Ringstraße im nächsten Haushalt Geld eingeplant wird.
Frau Zeretzke moniert erneut, dass nicht über den eigentlichen Beschlussvorschlag gesprochen wird. Herr Nauke soll dieses Thema unter Sonstiges anbringen.
Herr Trapp stimmt dem zu und lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs – und Vermessungsleistungen in Höhe von 36.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3369 – 7853200 „Straße Am Stadtwald“.
Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 54100 – 3356 – 7853200 „Ausbau Straße Am Bock“.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |