Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17.00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 12.12.2019  
2019/SVV/037  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.10.2019 und 05.12.2019      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Annahme einer Spende - caritative, kulturelle, sportliche oder sonstige Zwecke  
2020/BM/364  
Ö 7  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021      
Ö 7.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-002  
Ö 7.2  
Antrag der CDU Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-001  
Ö 7.3  
Antrag der NPD Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-003  
Ö 7.4  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/093  
Ö 8  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/094  
Ö 9  
Zuschuss zum Verlustausgleich 2020 an die Binnenhafen Anklam GmbH i.L.  
Enthält Anlagen
2020/FB2/096  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2020/FB2/099  
Ö 11  
Öffentlicher Grillplatz am Bollwerk  
2020/SPD/012  
Ö 12  
Naturnahe Bewirtschaftung städtischer Grünflächen  
2020/SPD/013  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung möge beschließen:

a) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam empfiehlt der Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam die Bewirtschaftung der städtischen Grünflächen künftig an dem Prinzip des Kooperationsprojektes „Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig“ auszurichten.

b) Eine entsprechende Zertifizierung ist anzustreben.

c) Die Stadtverwaltung wird aufgefordert sich bei der Bundes- und der Landregierung um die Einwerbung von Fördermittel für die Umstellung einzusetzen.

 

   
    27.02.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird in den Ausschuss für Finanzen und den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement verwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung möge beschließen:

 

a) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam empfiehlt der Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam die Bewirtschaftung der städtischen Grünflächen künftig an dem Prinzip des Kooperationsprojektes „Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig“ auszurichten.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

2

 

b) Eine entsprechende Zertifizierung ist anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

c) Die Stadtverwaltung wird aufgefordert sich bei der Bundes- und der Landregierung um die Einwerbung von Fördermittel für die Umstellung einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

6

 

 

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung möge beschließen:

a) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam empfiehlt der Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam die Bewirtschaftung der städtischen Grünflächen künftig an dem Prinzip des Kooperationsprojektes „Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig“ auszurichten.

b) Eine entsprechende Zertifizierung ist anzustreben.

c) Die Stadtverwaltung wird aufgefordert sich bei der Bundes- und der Landregierung um die Einwerbung von Fördermittel für die Umstellung einzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 13  
Annahme einer Spende  
Enthält Anlagen
2020/FB3/035  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Sonstiges      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/037  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Grundstück Hospitalstraße in 17389 Anklam - Grundschuldbestellung      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Tagung