Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17.00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 12.12.2019  
2019/SVV/037  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.10.2019 und 05.12.2019      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Annahme einer Spende - caritative, kulturelle, sportliche oder sonstige Zwecke  
2020/BM/364  
Ö 7  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021      
Ö 7.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-002  
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Antrag:

 

Haushaltsplan 2020/2021, Planungsdaten Seite72

 

Produkt

Ergebniskonto

Text

Hebesatzveränderung

6.1.1.00

4011000

Grundsteuer A

2020 = 500 % ab 2021 auf 600 %

6.1.1.00

4012000

Grundsteuer B

Ab 2020 von 460 % auf 490 %

6.1.1.00

4013000

Gewerbesteuer

2020 = 400 % ab 2022 auf 450 %

 

Die Hebesätze für die Grundstuer A, B und Gewerbesteuer sind nicht anzupassen. Die derzeitigen Hebesätze sind in Ansatz zu bringen.

 

Die Mindereinnahmen sind durch Senkungen der Ausgaben in den THH 1 und 3 zu deckeln.

 

 

 

   
    27.02.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Haushaltsplan 2020/2021, Planungsdaten Seite72

 

Produkt

Ergebniskonto

Text

Hebesatzveränderung

6.1.1.00

4011000

Grundsteuer A

2020 = 500 % ab 2021 auf 600 %

6.1.1.00

4012000

Grundsteuer B

Ab 2020 von 460 % auf 490 %

6.1.1.00

4013000

Gewerbesteuer

2020 = 400 % ab 2022 auf 450 %

 

Die Hebesätze für die Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer sind nicht anzupassen. Die derzeitigen Hebesätze sind in Ansatz zu bringen.

 

Die Mindereinnahmen sind durch Senkungen der Ausgaben in den THH 1 und 3 zu deckeln.

 

 

Abstimmungsergebnis Grundsteuer A:

 

Andrejewski

Michael

Dafür

Baumgärtner

Friedrich

Dagegen

Berlin

Alexandra

Dagegen

Becker

Georg

Dagegen

Brüsch

Andreas

Dagegen

Campe

Hannes

Dafür

Diedrich

Torsten

Dagegen

Denda

Christopher

Dagegen

Göritz

Steffen

Dafür

Hagemann

Hans-Joachim

---

Hübner

Olaf

Dagegen

Kohn

Bernd

Enthaltung

Kuzinski

Sandro

Dafür

Meyer

Holger

Dagegen

Rauchmann

Claudia

Dafür

Reese

Sigrun

Dagegen

Schröder

Christian

Dagegen

Schulz

Marco

Dafür

Schultz

Uwe

Dagegen

Sommerfeld

Thomas

Dagegen

Trapp

Jürgen

Dagegen

Uhteg

Marco

Dagegen

Vandree

Christine

Dagegen

Zerbe

Ilona

Dagegen

Zeretzke

Monika

Dagegen

 

Zusammengefasst:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

17

Enthaltungen:

1

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis Grundsteuer B:

 

Andrejewski

Michael

Dafür

Baumgärtner

Friedrich

Dagegen

Berlin

Alexandra

Dagegen

Becker

Georg

Dagegen

Brüsch

Andreas

Dagegen

Campe

Hannes

Dafür

Diedrich

Torsten

Dagegen

Denda

Christopher

Dagegen

Göritz

Steffen

Dafür

Hagemann

Hans-Joachim

---

Hübner

Olaf

Dagegen

Kohn

Bernd

Dafür

Kuzinski

Sandro

Dafür

Meyer

Holger

Dagegen

Rauchmann

Claudia

Dafür

Reese

Sigrun

Dagegen

Schröder

Christian

Dagegen

Schulz

Marco

Dafür

Schultz

Uwe

Dagegen

Sommerfeld

Thomas

Dagegen

Trapp

Jürgen

Dagegen

Uhteg

Marco

Dagegen

Vandree

Christine

Dagegen

Zerbe

Ilona

Dagegen

Zeretzke

Monika

Dagegen

 

Zusammengefasst:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

17

Enthaltungen:

0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis Gewerbesteuer:

 

Andrejewski

Michael

Dafür

Baumgärtner

Friedrich

Dagegen

Berlin

Alexandra

Dagegen

Becker

Georg

Dagegen

Brüsch

Andreas

Dagegen

Campe

Hannes

Dafür

Diedrich

Torsten

Dagegen

Denda

Christopher

Dagegen

Göritz

Steffen

Dafür

Hagemann

Hans-Joachim

---

Hübner

Olaf

Dagegen

Kohn

Bernd

Enthaltung

Kuzinski

Sandro

Dafür

Meyer

Holger

Dagegen

Rauchmann

Claudia

Dafür

Reese

Sigrun

Dafür

Schröder

Christian

Dagegen

Schulz

Marco

Dafür

Schultz

Uwe

Dagegen

Sommerfeld

Thomas

Dagegen

Trapp

Jürgen

Dagegen

Uhteg

Marco

Dagegen

Vandree

Christine

Dagegen

Zerbe

Ilona

Dagegen

Zeretzke

Monika

Dagegen

 

Zusammengefasst:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

16

Enthaltungen:

0

 

Auch dieser Antrag ist abgelehnt.

 

 

Ö 7.2  
Antrag der CDU Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-001  
Ö 7.3  
Antrag der NPD Fraktion zur Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
2020/FB2/093-003  
Ö 7.4  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/093  
Ö 8  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/094  
Ö 9  
Zuschuss zum Verlustausgleich 2020 an die Binnenhafen Anklam GmbH i.L.  
Enthält Anlagen
2020/FB2/096  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2020/FB2/099  
Ö 11  
Öffentlicher Grillplatz am Bollwerk  
2020/SPD/012  
Ö 12  
Naturnahe Bewirtschaftung städtischer Grünflächen  
2020/SPD/013  
Ö 13  
Annahme einer Spende  
Enthält Anlagen
2020/FB3/035  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Sonstiges      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/037  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Grundstück Hospitalstraße in 17389 Anklam - Grundschuldbestellung      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Tagung