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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 30.03.2023 |
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2023/SVV/060 |
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| Ö 4 |
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Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 19.01.2023 |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) |
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| Ö 6 |
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Mandatsveränderung |
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| Ö 7 |
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2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Nördlich und Östlich des Siedlungsbereiches "Stretense", entlang der Bundesstraße
B 197 i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense"" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
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2023/FB1/664 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
- Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.
- Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.
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22.03.2023 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement |
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Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen |
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Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
- Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.
Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | |
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09.05.2023 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement |
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Ö 5 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
- Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.
Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 4 | Nein-Stimmen: | 4 | Enthaltungen: | 1 |
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10.05.2023 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlagen 1-3 beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung.
- Die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes einschließlich dessen Begründung mit Anlagen zu beteiligen.
Die öffentliche Auslegung zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Andrejewski, Michael | Enthaltung | Baumgärtner, Friedrich | Dagegen | Becker, Dr. Georg | Dafür | Berlin, Alexandra | Dafür | Brüsch, Andreas | Dafür | Campe, Hannes | Dagegen | Denda, Christopher | Dafür | Diedrich, Torsten | Dafür | Göritz, Steffen | Enthaltung | Hagemann, Hans-Joachim | Dafür | Hübner, Olaf | Dafür | Kramber, Marco | Dafür | Kohn, Bernd | Dagegen | Kuzinski, Sandro | Enthaltung | Rauchmann, Claudia | Enthaltung | Reese, Sigrun | Dafür | Scheil, Mareike | Dafür | Schultz, Dr. Uwe | Dafür | Schulz, Marco | Enthaltung | Trapp, Jürgen | Dafür | Uhteg, Marco | Dafür | Zerbe, Ilona | Dafür | Zeretzke, Monika | Dagegen |
Ja-Stimmen: | 14 | Nein-Stimmen: | 4 | Enthaltungen: | 5 |
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| Ö 8 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" i.V.m. 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
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2023/FB1/665 |
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| Ö 9 |
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Festsetzung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen Schulen |
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2022/FB2/286 |
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| Ö 10 |
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Informationen des Bürgermeisters |
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| Ö 11 |
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Sonstiges |
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| Ö 12 |
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Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 - öffentlicher Teil |
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2023/SVV/060 |
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| N 13 |
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Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 - nichtöffentlicher Teil |
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| N 14 |
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Schulcampus Innenstadt_ Leistung
Los 09 - Trockenbauarbeiten / Innentüren |
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| N 15 |
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Sonstiges |
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| N 16 |
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Schließen der Tagung |
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