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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 12.10.2017 | ||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 5 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137 | ||||||||||
| Ö 6.1 | Änderungsantrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137 | 2017/CDU/014-001 | |||||||||
| Ö 6.2 | Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137 | 2017/CDU/014 | |||||||||
| Ö 7 | Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 | ||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag der Fraktion die Linke zur Beschlussvorlage Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 | 2017/BM/178-001 | |||||||||
| Ö 7.2 | Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 | 2017/BM/178 | |||||||||
| Ö 8 | Annahme einer Spende | 2017/BM/162 | |||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen in der 2. geänderten und ergänzten Fassung | 2017/FB1/177 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 29.11.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 4 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Öffentlichkeit und die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis in Kenntnis zu setzten.
Abstimmungsergebnis:
Herr Roger Kanzenbach als Anwohner des geplanten Parkhauses sendete der Hansestadt Anklam mit Datum vom 27.11.2017 (Posteingang 28.11.2017) ein umfangreiches Schreiben. (siehe Anlage) In diesem Schreiben werden noch einmal aus seiner Sicht verschiedene Punkte, wie z.B. „das öffentliche Parken im allgemeinen Wohngebiet….“ dargelegt.
Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Da das Bebauungsplanverfahren zu diesem Zeitpunkt entsprechend § 3 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) keine Auslegung vorsieht, wird dieses Schreiben zur Kenntnis genommen.
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| 07.12.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Nachbargemeinden sind über das Ergebnis in Kenntnis zu setzten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss in der 2. geänderten und ergänzten Fassung | 2017/FB1/178 | |||||||||
| Ö 11 | Annahme einer Spende | 2017/FB3/021 | |||||||||
| Ö 12 | Grundsatzbeschluss zur Einführung des Konzepts „Die nette Toilette“ | 2017/CDU/013 | |||||||||
| Ö 13 | Festlegung der Wertgrenzen | 2017/CDU/015 | |||||||||
| Ö 14 | Jahresverträge der Hansestadt Anklam | 2017/CDU/016 | |||||||||
| Ö 15 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/022 | |||||||||
| N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Dringlichkeitsvorlage 2017/IfA/004 (75 KB) | |||