Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle "Volkshaus"
Ort: Baustraße 50, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln! Nach je 50 Minuten Sitzung schließt sich eine 10 minütige Pause an.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.04.2021  
2021/SVV/047  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 18.03.2021      
Ö 5  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Masterplan Peene      
Ö 8  
Hansestadt Anklam zum offiziellen Tourismusort machen  
2021/Gem/008  
Ö 9  
Einziehung des Markplatzes Anklam für jegliche Verkehrsarten  
2021/FB1/490  
Ö 10  
Beitritt der Hansestadt Anklam in den Verein "Liberation Route Germany e.V."  
Enthält Anlagen
2021/FB2/149  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung von Anlagen der erneuerbaren Energien      
Ö 11.1  
Änderungsantrag der SPD zur Vorlage Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung von Anlagen der erneuerbaren Energien  
Enthält Anlagen
2021/CDU/023-001  
Ö 11.2  
Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung von Anlagen der erneuerbaren Energien  
2021/CDU/023  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

1. Die Verwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt, ein Konzept zur Errichtung von Anlagen der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. In diesem Konzept müssen alle Flächen (sowohl Dach- als auch sonstige Flächen) aufgeschlüsselt werden, die dafür in Frage kommen. Bei den landwirtschaftlichen Flächen (egal ob Eigentum der Stadt oder privat) ist von einer Bodenwertzahl von 20 als Grenze auszugehen. Flächen die eine höhere Bodenwertzahl haben, sind zukünftig weiter als landwirtschaftliche Nutzfläche zu nutzen.

2. Im Ergebnis dieses Konzeptes sind (zumindest für die städtischen Flächen) Gespräche mit potenziellen Investoren (oder Planungsgesellschaften) zu führen. Hier ist im Rahmen der Konzepterstellung zu prüfen, ob eine Ausschreibung dafür noch sinnvoll ist.
 

 

 

 

 

 

 


3. Parallel zu Punkt 2 wird die Verwaltung beauftragt, Fördermittel für dieses Projekt "Hansestadt Anklam - Stadt der Zukunft" einzuwerben, um darüber eventuell eine Personalstelle zu finanzieren, die sich z. B. ausschließlich mit der Ansiedlung neuer Firmen und/ oder der Nutzung der erneuerbaren Energien für die touristische Entwicklung der Stadt beschäftigt. Es ist auch möglich, weitere kleinere Projekte in diesem Zusammenhang anzukurbeln.  

 

   
    16.06.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

1. Die Verwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt, ein Konzept zur Errichtung von Anlagen der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. In diesem Konzept müssen alle Flächen (sowohl Dach- als auch sonstige Flächen) aufgeschlüsselt werden, die dafür in Frage kommen. Bei der Auswahl der Flächen sind die Grundsätze des aktuellen

Landesraumentwicklungsprogamms zu beachten. Zudem darf durch die Errichtung

von Biomassekraftwerken keine Konkurrenzsituation zur Nahrungsmittelproduktion

entstehen. Außerdem ist zu prüfen, inwieweit es die Möglichkeit gibt, Erdwärme

wirtschaftlich zu erschließen.


2. Im Ergebnis dieses Konzeptes sind (zumindest für die städtischen Flächen) Gespräche mit potenziellen Investoren (oder Planungsgesellschaften) zu führen. Hier ist im Rahmen der Konzepterstellung zu prüfen, ob eine Ausschreibung dafür noch sinnvoll ist.
 

3. Parallel zu Punkt 2 wird die Verwaltung beauftragt, Fördermittel für dieses Projekt "Hansestadt Anklam - Stadt der Zukunft" einzuwerben, um darüber eventuell eine Personalstelle zu finanzieren, die sich z. B. ausschließlich mit der Ansiedlung neuer Firmen und/ oder der Nutzung der erneuerbaren Energien für die touristische Entwicklung der Stadt beschäftigt. Es ist auch möglich, weitere kleinere Projekte in diesem Zusammenhang anzukurbeln.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

6

 

 

 

 

 

Ö 12  
Berücksichtigung von Frauen bei Straßennamen  
2021/SPD/016  
Ö 13  
Einführung von Ortsteilbudgets ab 2022  
2021/SPD/017  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Sonstiges      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2021 - öffentlicher Teil  
2021/SVV/047  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Grundstücksverkauf am Lilienthalring in 17389 Anklam      
N 20     Sonstiges      
N 21     Schließen der Tagung