Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.11.2017 und 21.12.2017      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/FB2/050  
Ö 6     Haushaltssicherungskozept HSK 2018      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-001  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-002  
Ö 6.3  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
Enthält Anlagen
2018/FB2/056  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam      
Ö 7.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beshlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-001  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-002  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-003  
Ö 7.4  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-004  
Ö 7.5  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-005  
Ö 7.6  
Finanzielle Unterstützung des Fliegerclub "Otto Lilienthal Anklam e. V." in Höhe eines Zuschusses von 7.500,00 € zur Förderung des Projektes "Vinatage Glider Club Rendezvous 2018"  
Enthält Anlagen
2018/SBS/003  
Ö 7.7  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-006  
Ö 7.8  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-007  
Ö 7.9  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-008  
Ö 7.10  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-009  
Ö 7.11  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/055  
Ö 8  
Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/054  
Ö 9  
Annahme einer Spende  
2018/BM/188  
Ö 10  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"      
Ö 10.1  
Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2018/BM/191  
2018/BM/191-001  
Ö 10.2  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"  
2018/BM/191  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1.

Die Stadtvertretung stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung zur Verwertung der Immobilie der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH, Flurstücke 21/4, 21/5 und 21/7, Ortslage Mölschow, durch die Norddeutsche Grundstücksauktionen AG zu.

 

2.

Die Stadtvertretung stimmt der Beauftragung der Geschäftsführerin zur Erarbeitung der entsprechenden Unterlagen und deren notariellen Beglaubigung zu.

 

 

 

   
    15.02.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Die Stadtvertretung stimmt über den durch den Antrag geänderten Beschluss ab.

 

Beschluss:

 

1.

Die Stadtvertretung stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung zur Verwertung der Immobilie der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH, Flurstücke

 

21/4, 21/5 und 21/7, Ortslage Mölschow, durch die Norddeutsche Grundstücksauktionen AG zu.

 

2.

Die Stadtvertretung stimmt der Beauftragung der Geschäftsführerin zur Erarbeitung der entsprechenden Unterlagen und deren notariellen Beglaubigung zu.

 

3.

Die Hansestadt Anklam strebt den Verkauf ihrer Anteile an. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 11  
6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzugsplanes der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/FB1/192  
Ö 12  
geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2018/FB1/193  
Ö 13  
Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen  
2018/SPD/008  
Ö 14  
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister 2017/FB1/185  
Enthält Anlagen
2018/FB1/190  
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/023  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Grundstück in Anklam, Baustraße 40/ 41      
N 19     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Kindertagesförderung      
N 20     Schließen der Tagung