Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.11.2017 und 21.12.2017      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/FB2/050  
Ö 6     Haushaltssicherungskozept HSK 2018      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-001  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-002  
Ö 6.3  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
Enthält Anlagen
2018/FB2/056  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam      
Ö 7.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beshlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-001  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-002  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-003  
Ö 7.4  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-004  
Ö 7.5  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-005  
Ö 7.6  
Finanzielle Unterstützung des Fliegerclub "Otto Lilienthal Anklam e. V." in Höhe eines Zuschusses von 7.500,00 € zur Förderung des Projektes "Vinatage Glider Club Rendezvous 2018"  
Enthält Anlagen
2018/SBS/003  
Ö 7.7  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-006  
Ö 7.8  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-007  
Ö 7.9  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-008  
Ö 7.10  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-009  
Ö 7.11  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/055  
Ö 8  
Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/054  
Ö 9  
Annahme einer Spende  
2018/BM/188  
Ö 10  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"      
Ö 10.1  
Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2018/BM/191  
2018/BM/191-001  
Ö 10.2  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"  
2018/BM/191  
Ö 11  
6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzugsplanes der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/FB1/192  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung, des Umweltberichtes und der naturschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Der Entwurf der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes, die Begründung, der Umweltbericht und die artenschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung sind entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

 

   
    31.01.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung, des Umweltberichtes und der naturschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Der Entwurf der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes, die Begründung, der Umweltbericht und die artenschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung sind entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.02.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes der Begründung, des Umweltberichtes und der naturschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.

 

  1. Der Entwurf der 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes, die Begründung, der Umweltbericht und die artenschutzrechtlichen Angaben zur artenschutzrechtlichen Prüfung sind entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 12  
geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2018/FB1/193  
Ö 13  
Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen  
2018/SPD/008  
Ö 14  
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister 2017/FB1/185  
Enthält Anlagen
2018/FB1/190  
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/023  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Grundstück in Anklam, Baustraße 40/ 41      
N 19     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Kindertagesförderung      
N 20     Schließen der Tagung