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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.11.2017 und 21.12.2017 | ||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 5 | Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2016 | 2017/FB2/050 | |||||||||
Ö 6 | Haushaltssicherungskozept HSK 2018 | ||||||||||
Ö 6.1 | Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 | 2018/FB2/056-001 | |||||||||
Ö 6.2 | Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 | 2018/FB2/056-002 | |||||||||
Ö 6.3 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 | 2018/FB2/056 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.
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29.01.2018 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||
31.01.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.
Abstimmungsergebnis:
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05.02.2018 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.
Abstimmungsergebnis:
Somit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.
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06.02.2018 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist das Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 abgelehnt.
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15.02.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 6.3 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung des beschlossenen Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055) sowie unter Berücksichtigung der mehrheitlich beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 (DS/FB2/056).
Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept berücksichtigt wurden.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | ||||||||||
Ö 7.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beshlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-001 | |||||||||
Ö 7.2 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-002 | |||||||||
Ö 7.3 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-003 | |||||||||
Ö 7.4 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-004 | |||||||||
Ö 7.5 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-005 | |||||||||
Ö 7.6 | Finanzielle Unterstützung des Fliegerclub "Otto Lilienthal Anklam e. V." in Höhe eines Zuschusses von 7.500,00 € zur Förderung des Projektes "Vinatage Glider Club Rendezvous 2018" | 2018/SBS/003 | |||||||||
Ö 7.7 | Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-006 | |||||||||
Ö 7.8 | Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-007 | |||||||||
Ö 7.9 | Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-008 | |||||||||
Ö 7.10 | Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055-009 | |||||||||
Ö 7.11 | Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/055 | |||||||||
Ö 8 | Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam | 2018/FB2/054 | |||||||||
Ö 9 | Annahme einer Spende | 2018/BM/188 | |||||||||
Ö 10 | Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow" | ||||||||||
Ö 10.1 | Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2018/BM/191 | 2018/BM/191-001 | |||||||||
Ö 10.2 | Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow" | 2018/BM/191 | |||||||||
Ö 11 | 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzugsplanes der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2018/FB1/192 | |||||||||
Ö 12 | geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" | 2018/FB1/193 | |||||||||
Ö 13 | Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen | 2018/SPD/008 | |||||||||
Ö 14 | Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister 2017/FB1/185 | 2018/FB1/190 | |||||||||
Ö 15 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/023 | |||||||||
N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 18 | Grundstück in Anklam, Baustraße 40/ 41 | ||||||||||
N 19 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Kindertagesförderung | ||||||||||
N 20 | Schließen der Tagung | ||||||||||