Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.11.2017 und 21.12.2017      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/FB2/050  
Ö 6     Haushaltssicherungskozept HSK 2018      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-001  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
2018/FB2/056-002  
Ö 6.3  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
Enthält Anlagen
2018/FB2/056  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam      
Ö 7.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beshlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-001  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-002  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-003  
Ö 7.4  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-004  
Ö 7.5  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-005  
Ö 7.6  
Finanzielle Unterstützung des Fliegerclub "Otto Lilienthal Anklam e. V." in Höhe eines Zuschusses von 7.500,00 € zur Förderung des Projektes "Vinatage Glider Club Rendezvous 2018"  
Enthält Anlagen
2018/SBS/003  
Ö 7.7  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-006  
Ö 7.8  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-007  
Ö 7.9  
Antrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-008  
Ö 7.10  
Antrag der Fraktion der INITIATIVEN für Anklam zur Drucksache 2018/FB2/055 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/055-009  
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Antrag

 

Die Aufwendungen „Zuschuss Betreibung Werner-Seelenbinder-Stadion (Rasenpflege)“ – Produkt 42100, Konto 5415941werden um 7.400 EURO erhöht. Der neue Ansatz 2018 beträgt 7.400 EURO.

 

Zudem soll der Überlassungsvertrag mit dem VFC Anklam nachverhandelt werden, um den aktuellen Zuschussbedarf festzustellen, sowie dem Verein die bei der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellten Mehrkosten der Betreibung nicht allein zu überlassen. Weiterhin sind die Anmerkungen im Prüfbericht des RPA in die Nachverhandlung einzubeziehen.

 

Der neue Vertrag soll bis 30. Juni 2018 den zuständigen Fachausschüssen (SBS, SBI und RPA) zur Beratung vorgelegt werden. Die Ausschussvorsitzenden können den Prozess der Nachverhandlung begleiten, um bei Bedarf in ihren Ausschüssen zu berichten.

 

 

 

   
    15.02.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7.10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufwendungen „Zuschuss Betreibung Werner-Seelenbinder-Stadion (Rasenpflege)“ – Produkt 42100, Konto 5415941 werden um 7.400 EURO erhöht. Der neue Ansatz 2018 beträgt 7.400 EURO.

 

Zudem soll der Überlassungsvertrag mit dem VFC Anklam nachverhandelt werden, um den aktuellen Zuschussbedarf festzustellen, sowie dem Verein die bei der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellten Mehrkosten der Betreibung nicht allein zu überlassen. Weiterhin sind die Anmerkungen im Prüfbericht des RPA in die Nachverhandlung einzubeziehen.

 

Der neue Vertrag soll bis 30. Juni 2018 den zuständigen Fachausschüssen (SBS, SBI und RPA) zur Beratung vorgelegt werden. Die Ausschussvorsitzenden können den Prozess der Nachverhandlung begleiten, um bei Bedarf in ihren Ausschüssen zu berichten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 7.11  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/055  
Ö 8  
Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/054  
Ö 9  
Annahme einer Spende  
2018/BM/188  
Ö 10  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"      
Ö 10.1  
Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2018/BM/191  
2018/BM/191-001  
Ö 10.2  
Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene GmbH - Verwertung der Immobilie "Alte Gutsanlage Mölschow"  
2018/BM/191  
Ö 11  
6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzugsplanes der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/FB1/192  
Ö 12  
geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2018/FB1/193  
Ö 13  
Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen  
2018/SPD/008  
Ö 14  
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister 2017/FB1/185  
Enthält Anlagen
2018/FB1/190  
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/023  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Grundstück in Anklam, Baustraße 40/ 41      
N 19     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Kindertagesförderung      
N 20     Schließen der Tagung