Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Die Sitzung wird unter dem 3G-Modell durchgeführt, bitte entsprechende Nachweise zur Sitzung mitbringen. Nach je 50 Minuten Sitzung wird sich eine 10 minütige Pause zum Lüften anschließen. Um 17:00 Uhr erfolgt die reguläre Pause! Achtung: Stand heute - 2G Plus in Restaurants!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.10.2021  
2021/SVV/050  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.09.2021 und 21.10.2021      
Ö 5  
Verleihung der Ehrennadel an Herrn Luft      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam      
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/224-001  
Ö 8.2  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/224  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/221  
Ö 10  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/222  
Ö 11  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2021/BM/397  
Ö 12  
Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB1/561-001  
Ö 13  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss      
Ö 13.1  
Antrag der IfA zum Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam"  
Enthält Anlagen
2021/FB1/564-001  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/FB1/564  
Ö 14  
Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2021/FB1/565  
Ö 15  
Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2021/FB1/566  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung beschließt den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und                             Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ als Satzung.

 

2. Die Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan B1-2017 Industrie- und                            Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ wird gebilligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und                             Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend der                                          Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der              Plan und die Begründung von jedermann eingesehen und über deren Inhalt                            Auskunft verlangt werden kann. 

 

   
    07.12.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung beschließt den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ als Satzung.

2. Die Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan B1-2017 Industrie- und              Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ wird gebilligt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan und die Begründung von jedermann eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung beschließt den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und               Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ als Satzung.

 

 

 

2. Die Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan B1-2017 Industrie- und              Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ wird gebilligt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan B1-2017 „Industrie- und  Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend der                            Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan und die Begründung von jedermann eingesehen und über deren Inhalt              Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - ÜPL zur Finanzierung der Nachtragskosten für die Maßnahme Ersatzneubau Schwimmhalle - "Hansebad Anklam"  
Enthält Anlagen
2021/FB1/567-001  
Ö 17  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/186  
Ö 18  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/187  
Ö 19  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/195  
Ö 20  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/196  
Ö 21  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/202  
Ö 22  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/206  
Ö 23  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/211  
Ö 24  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/212  
Ö 25  
Annahme einer Spende - Hansefest 2021  
2021/FB2/213  
Ö 26  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/223  
Ö 27  
Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
2021/FB2/225  
Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Sonstiges      
Ö 30  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - öffentlicher Teil  
2021/SVV/050  
     
   
N 31     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 32     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 33     Sonstiges      
N 34     Schließen der Tagung