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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 08.12.2016 | 2016/SVV/013 | |||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 29.09.2016 und 03.11.2016 | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 7 | Neuwahl des zweiten Stellvertreters / der zweiten Stellvertreterin des Bürgervorstehers der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/037 | |||||||||
| Ö 8 | Wahl von zwei Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der GWA mbH | 2017/BM/083 | |||||||||
| Ö 9 | Pause | ||||||||||
| Ö 10 | Benennung der Vertreter für die Fraktionen als Mitglieder im Aufsichtsrat der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam | 2017/BM/081 | |||||||||
| Ö 11 | Abberufung aus Ausschüssen | ||||||||||
| Ö 12 | Korrespondierende Maßnahmen zur Kostensenkung | 2017/FB2/039 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt zur finanziellen Sicherstellung der mit dem 4. Nachtragshaushaltsplan 2015/16 beschlossenen Altersteilzeitregelung mit verbindlicher und verpflichtender Wirkung für das im Ergebnis der externen Untersuchung aufzustellende Haushaltssicherungskonzept HSK 2017 nachfolgende korrespondierende Maßnahmen zur Kostensenkung: Im Stellenplan zum Haushaltsplan 2017 sind ku-Vermerke dergestalt anzubringen, dass
erfolgt. Die damit und mit dem für die Personalstelle 1.201.4 bereits beschlossenen kw-Vermerk verbundenen Personalminderaufwendungen sind im HSK wie in Anlage 5 für den Konsolidierungszeitraum ausgewiesen zu berücksichtigen.
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| 02.02.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt zur finanziellen Sicherstellung der mit dem 4. Nachtragshaushaltsplan 2015/16 beschlossenen Altersteilzeitregelung mit verbindlicher und verpflichtender Wirkung für das im Ergebnis der externen Untersuchung aufzustellende Haushaltssicherungskonzept HSK 2017 nachfolgende korrespondierende Maßnahmen zur Kostensenkung: Im Stellenplan zum Haushaltsplan 2017 sind ku-Vermerke dergestalt anzubringen, dass
erfolgt. Die damit und mit dem für die Personalstelle 1.201.4 bereits beschlossenen kw-Vermerk verbundenen Personalminderaufwendungen sind im HSK wie in Anlage 5 für den Konsolidierungszeitraum ausgewiesen zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | 6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld-1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2017/FB1/123 | |||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2016 - öffentlicher Teil | 2016/SVV/013 | |||||||||
| N 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2016 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 17 | Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Grundstück in Anklam, Pasewalker Straße 47 - Änderung der Belastungsvollmacht und des Käufers | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Tagung | ||||||||||
