Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung der Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2022/BM/420  
Ö 5  
apl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "Sanierung der Straße Am Stadtwald - hier: Planungs - und Vermessungsleistungen"  
2022/FB1/643  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs – und Vermessungsleistungen in Höhe von 36.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3369 – 7853200 „Straße Am Stadtwald“.

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 54100 – 3356 – 7853200 „Ausbau Straße Am Bock“.

 

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs – und Vermessungsleistungen in Höhe von 36.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3369 – 7853200 „Straße Am Stadtwald“.

 

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 54100 – 3356 – 7853200 „Ausbau Straße Am Bock“. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs – und Vermessungsleistungen in Höhe von 36.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3369 – 7853200 „Straße Am Stadtwald“.

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 54100 – 3356 – 7853200 „Ausbau Straße Am Bock“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.12.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs – und Vermessungsleistungen in Höhe von 36.000,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54100 – 3369 – 7853200 „Straße Am Stadtwald“.

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben des Produktsachkontos 54100 – 3356 – 7853200 „Ausbau Straße Am Bock“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 6  
üpl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "IKAREUM-INTERREG"  
2022/FB1/652  
Ö 7  
Anpassung von Richtlinien und Satzungen der Hansestadt Anklam an umsatzsteuerrechtliche Anforderungen gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG  
Enthält Anlagen
2022/FB2/292  
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2022 - öffentlicher Teil  
2022/ASF/072  
     
   
N 10     Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Sonstiges      
N 12     Schließen der Sitzung