Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung der Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2022/BM/420  
Ö 5  
apl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "Sanierung der Straße Am Stadtwald - hier: Planungs - und Vermessungsleistungen"  
2022/FB1/643  
Ö 6  
üpl-Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme "IKAREUM-INTERREG"  
2022/FB1/652  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.100.000 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 51102-1026-7844000, Umbau der Nikolaikirche zum Ikareum – LFM – Fußboden und Ausstellung Interreg.

Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3201-7853200, Ausbau Straßenbeleuchtung, in Höhe von 476.300 EUR

und aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3354-7853200, Erschließung Mittelfeld, in Höhe von 623.700 EUR.

 

 

 

 

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:  

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.100.000 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 51102-1026-7844000, Umbau der Nikolaikirche zum Ikareum – LFM – Fußboden und Ausstellung Interreg.

 

Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3201-7853200, Ausbau Straßenbeleuchtung, in Höhe von 476.300 EUR

 

und aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3354-7853200, Erschließung Mittelfeld, in Höhe von 623.700 EUR.

 

.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.100.000 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 51102-1026-7844000, Umbau der Nikolaikirche zum Ikareum – LFM – Fußboden und Ausstellung Interreg.

Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3201-7853200, Ausbau Straßenbeleuchtung, in Höhe von 476.300 EUR

und aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3354-7853200, Erschließung Mittelfeld, in Höhe von 623.700 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.12.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 zur Finanzierung von Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.100.000 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 51102-1026-7844000, Umbau der Nikolaikirche zum Ikareum – LFM – Fußboden und Ausstellung Interreg.

Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3201-7853200, Ausbau Straßenbeleuchtung, in Höhe von 476.300 EUR

und aus Minderauszahlung des Produktsachkontos 54100-3354-7853200, Erschließung Mittelfeld, in Höhe von 623.700 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 7  
Anpassung von Richtlinien und Satzungen der Hansestadt Anklam an umsatzsteuerrechtliche Anforderungen gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG  
Enthält Anlagen
2022/FB2/292  
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2022 - öffentlicher Teil  
2022/ASF/072  
     
   
N 10     Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Sonstiges      
N 12     Schließen der Sitzung